Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Terminvereinbarung und Ausfallhonorar

1.1 Terminpraxis

Unsere Praxis wird als reine Terminpraxis geführt. Die vereinbarten Behandlungstermine sind ausschließlich für Sie reserviert.

1.2 Terminabsagen und Terminverschiebungen

Terminabsagen oder Terminverschiebungen sollen grundsätzlich über unser Kundenportal erfolgen. Hier können Termine schnell und unkompliziert verwaltet werden.

Ist eine Änderung über das Kundenportal nicht möglich, kann die Absage oder Verschiebung alternativ per E-Mail oder WhatsApp erfolgen. Maßgeblich für die Einhaltung der Frist ist der Zeitpunkt des Eingangs der Mitteilung.

Terminabsagen oder Terminverschiebungen müssen spätestens 24 Stunden vor dem vereinbarten Termin erfolgen.

1.3 Online-Terminbuchungen

Bei Online-Terminbuchungen können Termine bis spätestens 24 Stunden vor Terminbeginn über das Terminbuchungssystem storniert oder verschoben werden.

1.4 Ausfallhonorar

Werden die Fristen gemäß Ziffer 1.2 oder 1.3 nicht eingehalten oder erscheint der Patient nicht zum vereinbarten Termin, behalten wir uns vor, gemäß § 615 BGB ein Ausfallhonorar zu berechnen.

Dem Patienten bleibt ausdrücklich der Nachweis vorbehalten, dass kein oder ein wesentlich geringerer Schaden entstanden ist.

1.5 Verspätungen

Bei verspätetem Erscheinen besteht lediglich Anspruch auf die verbleibende Behandlungszeit. Das vereinbarte Honorar bleibt hiervon unberührt.

Ist eine Behandlung aufgrund erheblicher Verspätung nicht mehr durchführbar, gilt der Termin als ausgefallen.

1.6 Haftungsausschluss bei Online-Terminbuchungen

Die Online-Terminbuchung erfolgt als freiwilliger Service für unsere Patienten. Trotz sorgfältiger Pflege und regelmäßiger Aktualisierung des Buchungssystems übernehmen wir keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit, Fehlerfreiheit oder Aktualität der angezeigten Termine.

Erst mit Erhalt einer Terminbestätigung gilt ein Termin als verbindlich vereinbart.

Für Buchungsfehler, fehlerhafte Eingaben durch den Patienten, technische Störungen, Übertragungsfehler oder vorübergehende Nichtverfügbarkeit des Buchungssystems übernehmen wir keine Haftung, soweit keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzung unsererseits vorliegt.

Die Praxis behält sich vor, irrtümlich oder aufgrund technischer Fehler zustande gekommene Terminbuchungen zu korrigieren oder zu stornieren. Der Patient wird hierüber unverzüglich informiert und erhält nach Möglichkeit ein alternatives Terminangebot.

Der Patient ist verpflichtet, die bei der Online-Terminbuchung gemachten Angaben auf Richtigkeit und Vollständigkeit zu überprüfen. Nachteile, die durch fehlerhafte oder unvollständige Angaben entstehen, gehen zu Lasten des Patienten.

2. Honorar und Abrechnung

2.1 Leistungsbezogene Vergütung

Die Abrechnung erfolgt grundsätzlich nach den tatsächlich erbrachten Leistungen und nicht nach dem Zeitaufwand.

Hierzu zählen insbesondere:

• Anamnese
• Untersuchungen und Tests
• Diagnostische Maßnahmen
• Behandlungen
• Dokumentation
• Berichterstellung

Die Dauer einer Behandlung liegt erfahrungsgemäß zwischen  30 und 60 Minuten, kann jedoch im Einzelfall hiervon abweichen.

2.2 Gebührenverzeichnis

Die Abrechnung erfolgt auf Grundlage des Gebührenverzeichnisses für Heilpraktiker (GebüH) sowie unserer internen Gebührenordnung.

Das zugrunde liegenden Verzeichnisse kann jederzeit Internetseite unter https://www.gesetze-im-internet.de/bbhv/anlage_2.html eingesehen werden.

2.3 Orientierende Honorare

Chiropraktische Erstbhandlung:
75,00 € bis 85,00 €

chiropraktische Folgebehandlung:
55,00 € bis 65,00 €

Die tatsächliche Vergütung richtet sich ausschließlich nach den im Einzelfall erbrachten Leistungen.

2.4 Maßgeblichkeit der Gebührenordnung

Die Vergütung wird mit der Inanspruchnahme der Leistung fällig. Maßgeblich für die Vergütung ist ausschließlich die zwischen Patient und Praxis vereinbarte Gebührenordnung und nicht die Erstattungspraxis einzelner Versicherungen oder sonstiger Kostenträger.

3. Erstattungen durch Krankenversicherungen und sonstige Kostenträger

Die Behandlungskosten sind unabhängig von einer möglichen Erstattung durch Krankenversicherungen, private Zusatzversicherungen, Beihilfestellen oder sonstige Kostenträger vollständig vom Patienten zu begleichen.

Die Höhe des Honorars sowie die Fälligkeit der Rechnung sind unabhängig von Leistungen Dritter. Insbesondere begründet eine teilweise oder vollständige Nichterstattung durch Versicherungen, Beihilfestellen oder sonstige Kostenträger keinen Anspruch auf Minderung der Rechnung gegenüber der Praxis.

Ob und in welcher Höhe eine Erstattung erfolgt, richtet sich ausschließlich nach den individuellen Vertragsbedingungen des Patienten mit seiner Versicherung oder seinem Kostenträger.

Der Behandlungsvertrag besteht ausschließlich zwischen dem Patienten und der Praxis Osteopathie Neheim.

4. Abrechnung privater Heilmittelverordnungen

Private Heilmittelverordnungen (z. B. Manuelle Therapie) werden spätestens

• nach Abschluss der Behandlung,
• bei Therapieabbruch oder
• spätestens zwei Monate nach Therapiebeginn

zur Abrechnung gebracht.

Dies gilt unabhängig davon, ob die Verordnung vollständig abgearbeitet wurde.

Die Vergütung erfolgt anhand unseres jeweils gültigen Gebührenverzeichnisses.

Mit Zustimmung zu diesen AGB gilt die Vergütung als vereinbart.

5. mögliche Eigenanteile

Da unsere Leistungen nach medizinischen und juristischen Qualitätsstandards erbracht und abgerechnet werden, kann es trotz bestehender Krankenversicherung zu nicht erstattungsfähigen Eigenanteilen kommen.

Der Patient akzeptiert, dass solche Eigenanteile selbst zu tragen sind.

6. Mitwirkungspflicht des Patienten

Der Patient verpflichtet sich, alle für die Behandlung relevanten Angaben vollständig, wahrheitsgemäß und aktuell zu machen.

Hierzu gehören insbesondere:

• bestehende Erkrankungen
• Operationen
• Schwangerschaften
• Unfälle
• Medikamenteneinnahmen
• Implantate
• sonstige gesundheitliche Einschränkungen

Unvollständige oder fehlerhafte Angaben können den Behandlungserfolg beeinträchtigen und zu Risiken während der Behandlung führen.

7. Aufklärung und Behandlungsrisiken

Der Patient wird vor der Behandlung über Art, Umfang, Nutzen sowie mögliche Risiken der vorgesehenen Maßnahmen aufgeklärt.

Insbesondere osteopathische, chiropraktische und manualtherapeutische Behandlungen können trotz fachgerechter Durchführung in seltenen Fällen zu Nebenwirkungen oder Komplikationen führen.

Eine gesonderte Patientenaufklärung kann Bestandteil der Behandlung sein.

8. Datenschutz und Schweigepflicht

Sämtliche personenbezogenen Daten werden entsprechend der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) sowie den geltenden gesetzlichen Bestimmungen verarbeitet.

Alle Mitarbeiter der Praxis unterliegen der gesetzlichen Schweigepflicht.

Die Weitergabe von Daten erfolgt ausschließlich:

• zur Durchführung der Behandlung,
• zur Durchführung der Abrechnung,
• zur Erfüllung gesetzlicher Verpflichtungen oder
• mit ausdrücklicher Einwilligung des Patienten.

9. Rechnungsstellung und Zahlungsbedingungen

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften.

Entstehende Mahn-, Inkasso- und Rechtsverfolgungskosten sind vom Patienten zu tragen, soweit diese gesetzlich zulässig sind.

10. Behandlungsablehnung und Behandlungsabbruch

Die Praxis behält sich vor, eine Behandlung abzulehnen oder abzubrechen, wenn:

• medizinische Kontraindikationen vorliegen,
• erforderliche Informationen nicht zur Verfügung gestellt werden,
• das Vertrauensverhältnis nachhaltig gestört ist oder
• eine sichere Behandlung nicht gewährleistet werden kann.

11. Elektronische Kommunikation

Der Patient erklärt sich damit einverstanden, organisatorische Informationen über elektronische Kommunikationswege zu erhalten.

Dies umfasst insbesondere:

• Terminbestätigungen
• Terminerinnerungen
• Rechnungen
• organisatorische Hinweise

Die Übermittlung kann per E-Mail, WhatsApp, SMS oder andere digitale Kommunikationswege erfolgen.

Dem Patienten ist bekannt, dass elektronische Kommunikationswege trotz angemessener Sicherheitsmaßnahmen Risiken hinsichtlich Vertraulichkeit und Datenübertragung aufweisen können.

12. Gutscheine und Aktionsangebote

Gutscheine, Aktionsangebote und Rabatte können nicht in bar ausgezahlt werden.

Eine Kombination mehrerer Rabattaktionen ist nur möglich, wenn dies ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

13. Haftung

Die Praxis haftet für Schäden ausschließlich nach den gesetzlichen Vorschriften.

Eine Haftung für ausbleibende Behandlungserfolge wird ausdrücklich nicht übernommen, da diese von zahlreichen individuellen Faktoren abhängig sind.

14. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine rechtlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

15. Nutzung des Kundenportals

15.1 Zweck des Kundenportals

Die Praxis stellt ihren Patienten ein Kundenportal zur Verfügung. Dieses dient insbesondere der:

• Terminbuchung
• Terminänderung und Terminabsage
• Verwaltung persönlicher Daten
• Einsicht und Bereitstellung von Dokumenten
• digitalen Kommunikation mit der Praxis

Die Nutzung des Kundenportals erfolgt freiwillig.

15.2 Zugangsdaten

Der Patient ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff Dritter zu schützen.

Eine Weitergabe von Zugangsdaten an andere Personen ist unzulässig.

Der Patient trägt die Verantwortung für sämtliche Aktivitäten, die über seinen Benutzerzugang vorgenommen werden, soweit diese von ihm zu vertreten sind.

15.3 Aktualität der Daten

Der Patient verpflichtet sich, seine im Kundenportal hinterlegten Kontaktdaten stets aktuell zu halten.

Insbesondere Änderungen von:

• Name
• Anschrift
• Telefonnummer
• E-Mail-Adresse
• Versicherungsstatus

sind unverzüglich im Kundenportal zu aktualisieren oder der Praxis mitzuteilen.

15.4 Elektronische Dokumente und Nachrichten

Dokumente, Mitteilungen, Terminbestätigungen, Erinnerungen, Rechnungen oder sonstige Informationen können über das Kundenportal bereitgestellt werden.

Der Patient ist verpflichtet, sein Kundenkonto regelmäßig auf neue Mitteilungen zu prüfen.

15.5 Verfügbarkeit

Die Praxis bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit des Kundenportals.

Ein Anspruch auf eine jederzeitige Verfügbarkeit besteht jedoch nicht. Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Störungen oder höhere Gewalt zu Einschränkungen oder Ausfällen führen.

15.6 Haftung für Portalnutzung

Die Nutzung des Kundenportals erfolgt auf eigenes Risiko des Nutzers.

Die Praxis haftet nicht für Schäden, die durch technische Störungen, Systemausfälle, Datenübertragungsfehler oder eine vorübergehende Nichtverfügbarkeit des Kundenportals entstehen, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegen.

15.7 Missbrauch

Die Praxis ist berechtigt, Zugänge vorübergehend oder dauerhaft zu sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte für eine missbräuchliche Nutzung, eine Gefährdung der Systemsicherheit oder Verstöße gegen diese AGB vorliegen.

15.8 Weiterentwicklung des Portals

Die Praxis behält sich vor, Funktionen des Kundenportals jederzeit zu erweitern, zu ändern oder einzustellen, soweit hierdurch keine wesentlichen Patientenrechte beeinträchtigt werden.

15. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

Soweit gesetzlich zulässig, wird für sämtliche Streitigkeiten aus dem Behandlungsverhältnis Jena als Gerichtsstand vereinbart.

Stand: August 2026
Chiropraktik Martin Bukatz | Martin Bukatz

Ich würde zusätzlich noch eine Klausel zu Foto-, Video- und Audioaufnahmen in der Praxis sowie zur Nutzung des Kundenportals (EasyMED.digital) aufnehmen. Diese beiden Punkte fehlen in modernen Praxis-AGB häufig noch, sind aber gerade für digital arbeitende Praxen sehr sinnvoll.